Amerikanische Bischöfe begrüßen Urteil des Oberen Gerichtshofes

Teile des von Obama-Care außer Kraft gesetzt

Rom, (ZENIT.org) Maike Sternberg-Schmitz | 249 klicks

Wie der Vorsitzende der amerikanischen Bischofskonferenz, Erzbischof Joseph E. Kurtz, mitteilte, begrüßen die amerikanischen Bischöfe das Urteil des Oberen Gerichtshofs, dass Teile des Krankenversicherungsgesetzes von Präsident Obama – auch „Obama-Care“ genannt – außer Kraft gesetzt worden sind. Das Gesetz über betriebliche Gesundheitsvorsorge sollte am 1. Januar in Kraft treten, muss aber nun auf einen anderen Zeitpunkt verlegt werden, um dem Gerichtsbeschluss nachkommen zu können. Kurtz erklärte, dass durch das Urteil Angebote wie das der Schwestern „Little Sisters of the Poor“ und damit das Herzstück der katholischen Identität geschützt werden würden. Die Schwestern müssen nun nicht zwangsweise kostenlosen Zugang zu Verhütungsmitteln, Sterilisation und die „Pille danach“ gewähren.

Das Gesetz Obamas enthält mehrere Passagen, die insbesondere die Arbeit der Kirche betreffen. Sie soll ihren Beschäftigten durch die staatliche Versicherung Verhütungsmittel, Sterilisation und die „Pille danach“ finanzieren. Einrichtungen, die dem nicht nachkommen würden, droht eine Strafe von 100 Dollar (73 Euro) pro Tag. Betroffen sind von dieser Regelung Universitäten, Krankenhäuser und Sozialdienste in kirchlicher Trägerschaft.

Die katholische Bischofskonferenz der Vereinigten Staaten hatte sich im Vorfeld an Präsident Obama gewandt, die religiösen Einrichtungen von der Bestrafung vorerst auszunehmen, wenn sie den Anforderungen des neuen Krankenversicherungsgesetzes nicht nachkommen würden. Das Oberste Gericht nahm diesbezüglich zwei Klagen gegen das Gesetz zur Verhandlung an. Durch den Gerichtsbeschluss sind die religiösen Einrichtungen bereits jetzt von der Versicherungspflicht im Rahmen des „Affordable Care Ast“ ausgenommen. Noch nicht ausreichend geklärt ist jedoch, ob der Schutz der Religionsfreiheit generell Einrichtungen in religiöser Trägerschaft sowie private Unternehmer einschließt. Die katholische Bischofskonferenz der USA plädiert mit Nachdruck für einen weit gefassten Bekenntnisschutz.