Caritas fordert ehrliche Diskussion zur Regelsatzhöhe

Intensiver Dialog zwischen Regierung, Wissenschaft und Freier Wohlfahrtspflege erforderlich

Rom - Berlin, (ZENIT.orgDeutscher Caritasverband e.V.) | 517 klicks

„Wir brauchen endlich eine offene und transparente Diskussion über die Berechnung der Höhe des Regelsatzes“, fordert Caritas-Generalsekretär Georg Cremer angesichts der aktuellen Debatte über die vielen Menschen, die Sozialleistungen nicht beantragen, obwohl sie Anspruch darauf haben. Es reiche nicht aus, allein nach Gründen zu fragen, die Menschen daran hindern, ihre Rechte auf ergänzende Unterstützung einzufordern. Die entscheidende Frage sei, wie es endlich gelingt, das Existenzminimum realistisch zu berechnen.

„Das Problem der verdeckt Armen ist doch schon lange bekannt, wird aber von der Politik verdrängt“, kritisiert Cremer. Bereits seit Jahren fordert der Deutsche Caritasverband, die Gruppe der verdeckt Armen aus der Berechnungsgrundlage der Regelsätze herauszunehmen. Aktuell ist bei der Berechnung der Regelsätze auch das Konsumverhalten der Menschen berücksichtigt, die Sozialhilfe beantragen könnten und somit für ihren Lebensunterhalt weniger ausgeben können, als ihnen gesetzlich zusteht. Dieses Verfahren führt dazu, dass der vom Bundesarbeitsministerium berechnete Regelsatz systematisch geringer ist als er bei einer exakten Berechnung sein müsste. Auch das Bundesverfassungsgericht hatte 2010 auf dieses Problem hingewiesen.

Es sei daher nicht zu akzeptieren, dass die Ergebnisse der aktuellen wissenschaftlichen Gutachten, die das Problem der verdeckt Armen erneut deutlich gemacht haben, nicht zu Konsequenzen durch das Bundesarbeitsministerium führen. „Mehr als sieben Millionen Menschen leben in Deutschland von Hartz IV, Sozialhilfe oder Grundsicherung im Alter. Was wir jetzt brauchen, ist ein intensiver Dialog zwischen Regierung, Wissenschaft und Freier Wohlfahrtspflege, um zu sachgerechten und den Menschen dienlichen Lösungen zu kommen“, macht Cremer deutlich.