Caritas fordert Regelsatzerhöhung für alleinstehende Hartz IV-Empfänger

Dringend Anpassung des Regelsatzes erforderlich

Rom, (ZENIT.org) Britta Dörre | 378 klicks

Der Präsident der Caritas, Peter Neher, fordert eine Erhöhung des Regelsatzes allein lebender Hartz IV-Empfänger um 63 Euro. Zu Beginn des neuen Jahres wird der Regelsatz regelmäßig entsprechend der Inflationsrate und der Lohnentwicklung angepasst. Für die Anpassung legt das Bundesarbeitsministerium das niedrigste Nettoeinkommen, das 15 Prozent der Haushalte zur Verfügung steht, zugrunde.

Präsident Neher mahnte an: „Neun Euro mehr im Monat verbessern die finanzielle Situation der Betroffenen nicht.“ Legte man den reellen monatlichen Bedarf eines alleinstehenden Erwachsenen zugrunde, müsste ein monatlicher Betrag 445 Euro veranschlagt werden, wie die Berechnungen des Deutschen Caritasverbandes (DCV) ergaben. „Die neue Bundesregierung muss den Regelsatz anhand geänderter Grundlagen endlich neu berechnen“, so die Forderung Nehers.

Für die Ermittlung des durchschnittlichen Bedarfs eines alleinstehenden Erwachsenen griff der DCV auf die einkommensschwache Gruppe der Bevölkerungsschicht zurück, die die unteren 20 Prozent der niedrigsten Nettoeinkommen bilden. „Diese Gruppe war bei der letzten Neuberechnung der Regelsätze willkürlich verkleinert worden, was sich zu Lasten der Empfänger auswirkte“, so Neher. Die Gruppe der verdeckt armen Menschen ging nicht in die Berechnung ein.

Präsident Neher merkte an: „Der Regelsatz ist so knapp berechnet, dass die Flexibilität für unvermutet anfallende Ausgaben fehlt.“ Die Reparatur einer Waschmaschine oder eine andere unvorhergesehene Ausgabe kann vom zur Verfügung stehenden Budget nicht bestritten werden und wird zu einer unüberwindlichen Hürde. Ein entsprechender Flexibilitätssatz wäre erforderlich, um in solchen Notfällen bedarfsgerechte Hilfe leisten zu können. 

Ein ebenso großes Problem für die Empfänger des Arbeitslosengeldes II stellt das Bezahlen der Energiekosten dar. Es hat sich herausgestellt, dass der Anteil für den Strombedarf in der Regel zu niedrig angesetzt ist.

Eine ausreichende Grundversorgung mit Strom, Gas und Heizenergie gehört zum Existenzminimum eines Menschen. Ist diese Grundversorgung nicht mehr garantiert, spricht man von „Energiearmut“. Das Problem der „Energiearmut“ ist weit verbreitet, da die Energiekosten stetig steigen. Zum 1. Januar 2013 wurden die Preise für Strom in der Regel um 12 Prozent angehoben.