Der Malteser Tonio Borg ist EU-Gesundheitskommissar

Opposition der Anti-Lebensrechtler und Gegner des natürlichen Familienkonzepts überwunden

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von Antonio Gaspari

ROM, 22. November 2012 (ZENIT.org). - Carlo Casini, Vorsitzender des Ausschusses für konstitutionelle Fragen im Europaparlament, äußerte seine Zufriedenheit über die Wahl des maltesischen Vize-Premierministers und Außenministers, Tonio Borg, zum europäischen Gesundheitskommissar.

In den vergangenen Tagen musste der neue Gesundheitskommissar drei Stunden lang die Fragen von gleich drei Kommissionen beantworten: Gesundheit und Umwelt, Markt und Verbraucherschutz sowie Landwirtschaft und ländliche Entwicklung.

Dabei ging es nicht um Zweifel an seiner Kompetenz und Fähigkeit. Die härteste Kritik erntete Borg wegen seiner persönlichen Überzeugungen zu Themen wie Schwangerschaftsabbruch und homosexueller Ehe.

Der neugewählte Kommissar hatte ganz aufrichtig erklärt, er sei katholisch und deshalb gegen freiwillige Schwangerschaftsabbrüche.

In diesem Zusammenhang betonte Borg allerdings auch, die Gesetze über Abtreibung fielen laut EU-Abkommen in den Kompetenzbereich der einzelnen Mitgliederstaaten, deren Souveränität er nur respektieren könne. Der EU-Kommission sei es nicht erlaubt, auf diesem Gebiet mit den Mitgliederstaaten zu interferieren.

Borg gab zu verstehen, dass sein Handeln immer im Einklang mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union stehen werde. „Ich habe mich in meinem Land dafür eingesetzt, dass die Charta geachtet und eingehalten werde“, erklärte Borg. „Und ich werde das EU-Recht immer respektieren, unabhängig von meinen persönlichen Ansichten.“

Zum Vorwurf, er wolle sich gegen die Einrichtung von „Ehen“ zwischen Gleichgeschlechtlichen einsetzten, antwortete der Gesundheitskommissar, er sei gegen jede Form von Diskriminierung, ganz im Einklang mit Artikel 21 der EU-Grundrechtcharta.

Borg wurde im Europaparlament mit 386 Stimmen gewählt, bei 281 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen.

Für Carlo Casini, der auch Präsident der italienischen Lebensrechtsbewegung ist, handelt es sich bei diesem Ergebnis um einen wichtigen Sieg der Meinungsfreiheit. Denn eine Ablehnung der Kandidatur Borgs aufgrund seiner persönlichen Überzeugungen zu Abtreibung und homosexueller Ehe wäre, so Casini, eine schwere und antiliberale Diskriminierung gewesen.

[Übersetzung des italienischen Originals von Alexander Wagensommer]