Geringe Wahlbeteiligung, Zeichen fehlender europäischer Zivilgesellschaft

COMECE-Präsident kommentiert Europawahlen

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BRÜSSEL, 10. Juni 2009 (ZENIT.org).- Der Präsident der COMECE, Bischof Adrianus van Luyn, wünscht den neugewählten Europaparlamentariern viel Erfolg und Gottes Segen. Außerdem hofft er, dass der Dialog zwischen den Kirchen und allen EU-Institutionen, insbesondere aber mit dem Europäischen Parlament, im Dienst der Menschenwürde und des Gemeinwohls vertieft werden wird.

Nach einer Presseerklärung der COMECE bedauert Bischof Luyn die niedrige Wahlbeteiligung an den Europawahlen (durchschnittlich 42,9 Prozent). „Die geringe Wahlbeteilung ist Ausdruck einer noch fehlenden Europäischen Zivilgesellschaft. Auf sie ist im Vergleich zum gemeinsamen Wirtschaftsraum zu wenig Akzent gelegt worden. Die Europäische Institutionen, die nationalen Regierungen, die politischen Parteien und vielleicht sogar die Kirchen sollten sich deswegen die Frage stellen: Haben wir genügend dazu beigetragen, dass ein europäisches Bewusstsein bei unseren Mitbürgern wächst?"

Der Bischof würdigt den Integrationsprozess, der seit 60 Jahren andauert. Er sei in der Geschichte der Menschheit „einmalig" und heute von besonderer Bedeutung. „Tatsächlich gibt es angesichts der Weltwirtschaftskrise, des Klimawandels und der Welternährungskrise keine Alternative zu einem geeinten Europa, welches mit einer Stimme spricht und sich gemeinsam einsetzt für Gerechtigkeit und Friede im eigenen Kontinent und in der Welt."

Die niedrige Wahlbeteiligung sei umso unverständlicher, „als das Europäische Parlament im Falle des in Krafttretens des Vertrags von Lissabon besonders an Einfluss und Kompetenzen gewinnen wird", so Bischof Luyn. Der Demokratisierungsprozess auf europäischer Ebene habe sich kontinuierlich intensiviert, wodurch das Europäische Parlament zu einer immer stärkeren Vertretung der Bürger geworden sei.

Bereits im März hatten die Bischöfe der COMECE dazu aufgerufen, am Haus Europa weiterzubauen (vgl. GEMEINSAMER APPELL).