Heiliger Stuhl bekundet Trauer über Situation in Libyen

Vertreter des Vatikans beklagt Verletzung grundlegender Rechte

2. März 2011 | 615 klicks

GENF, 2. März 2011 ( Zenit.org ) .- Der Heilige Stuhl drücke seine „Bestürzung und Trauer" über die blutige Niederschlagung der Proteste aus, die zu Zeit in Libyen stattfänden, sagte Erzbischof Silvano Tomasi, der ständige Vertreter des Heiligen Stuhls bei den Vereinten Nationen in Genf, am Freitag während einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrates, der zusammengekommen war, um Maßnahmen gegenüber diesem nordafrikanischen Land festzulegen.

Ebenso wie in Ägypten, Tunesien und Algerien ist es auch in Libyen zu Protesten gegen das herrschende Regime gekommen. Doch die Behörden dieses Landes haben mit Unterstützung von bezahlten Söldnern zu gewaltsamen Handlungen gegriffen, um die Proteste zu beenden.

Gegenwärtig ist es nicht möglich, die Anzahl der Opfer zu nennen, die seit dem Beginn des Aufstands am 15. Februar um Leben gekommen sind. Die Angaben über getötete Demonstranten bewegen sich zwischen hundert und tausend. Viele Berichte sprechen von Massengräbern am Strand von Tripolis, wo die Opfer begraben würden.

Erzbischof Tomasi sagte am Freitag gegenüber Radio Vatikan: „Der Heilige Stuhl konstatiert, dass es als erstes erforderlich ist, die Gewalt zu beenden und eine Rückkehr zum Dialog zu bewirken, um zu sehen, ob eine Lösung gefunden werden kann."

Diese Proteste drückten den Willen des Volkes aus, sich aktiv und demokratisch an der Führung des Landes zu beteiligen, fügte er hinzu.

Der Heilige Stuhl drücke seine Fassungslosigkeit und Trauer über die vielen Opfer aus, die diese Krise in Libyen verursacht habe. Er versuche auch zu erkennen, wie die Entscheidungen der internationalen Gemeinschaft zum Wohl der Bürger von Libyen wirksam werden könnten.

Erzbischof Tomasi unterstrich, dass es nötig sein, einen „massiven Exodus" zu verhindern, diesen sehe er jedoch für unvermeidbar an, wenn eine friedliche und geeinte Lösung für diese Krisensituation nicht gefunden werde.

Der Erzbischof berichtete, dass es im Menschenrechtsrat ein Einvernehmen darüber gegeben habe, eine Sondersitzung einzuberufen, um über die Lage Libyens zu beraten. Auf dieser Sitzung hätten Navi Pillay, die Hohe Kommissarin der Vereinigten Nationen für Menschenrechte und unabhängigen Experten aus verschiedenen Bereiche der Menschenrechte interveniert.

Erzbischof Tomasi wies darauf hin, dass laut Pillay „möglicherweise Tausende in Libyen getötet oder verletzt wurden". Auch hätten alle intervenierenden Staaten, die „Anwendung von Gewalt seitens der Behörden gegen die Zivilbevölkerung, das Einschreiten des Militärs, den Gebrauch von Bomben und den Einsatz von Söldnern verurteilt."

All dies stelle eindeutig eine Verletzung der Grundrechte dar, „darunter das Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung", sagte der Vertreter des Vatikans.

Der Erzbischof hob hervor, dass im Verlauf der Sitzung am Freitag „wichtige Empfehlungen abgefasst worden seien".

Als Erstes solle „die Generalversammlung der Vereinten Nationen - die über die Vollmacht verfügt - Libyen aus dem Menschenrechtsrat ausschließen, dessen Mitglied es ist, weil die libyschen Behörden in einer Weise gehandelt haben, die in völligem Widerspruch zu den Grundsätzen des Menschenrechtsrates steht."

Die zweite Empfehlung bestehe in der „Schaffung einer internationalen Untersuchungskommission, die sich in Libyen über die eigentliche Lage ein Bild machen soll, um zu sehen, wie man dazu beitragen kann, Abhilfe zu schaffen und die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung zu stoppen."

[IS]