René Brülhart, Direktor der AIF, zu Reformen des IOR und Moneyval

Positive Zwischenbilanz

Rom, (ZENIT.org) Britta Dörre | 346 klicks

Radio Vatikan veröffentlichte gestern ein Interview mit René Brülhart, dem Direktor der vatikansichen Finanzaufsichtsbehörde AIF, zu den bisher durchgeführten Reformen, erzielten Ergebnissen und Moneyval.

René Brülhart hatte einen Fortschrittsbericht zum Jahr 2012 vorgelegt, der in neun von 16 Punkten positiv bewertet wurde. Neue Ratings lägen nicht vor, da Gegenstand der Untersuchung durch Moneyval gewesen sei, inwieweit die ausgesprochenen Empfehlungen vom Vatikan umgesetzt worden seien. Neuerungen gebe es auf verschiedenen Ebenen. René Brülhart führte aus: „Das eine sind rechtliche Anpassungen – eine Verstärkung des rechtlichen Rahmens. Eine zweite Ebene sind institutionelle Anpassungen, und das Dritte ist sozusagen die operative Tätigkeit, also wie das Ganze konkret umgesetzt wird. … Sprechen wir über den rechtlichen Rahmen, der angepasst worden ist: Es gibt seit dem 8. Oktober dieses Jahres ein völlig neues Anti-Geldwäsche-Gesetz, das auch schon angewandt wird, es gibt auf der institutionellen Ebene ein neues Statut meiner Behörde AIF, im Bereich der internationalen Zusammenarbeit sind wir Mitglied geworden in der sogenannten Egmont-Gruppe, also dem Zusammenschluss von weltweiten Geldwäsche-Meldestellen. Dort sind 139 Länder vertreten. Wir haben verschiedene Vereinbarungen über Zusammenarbeit mit anderen Geldwäsche-Meldestellen, darunter mit Italien, mit den USA oder vor ein paar Tagen mit Deutschland unterzeichnet. Das sind alles Elemente, die dazu geführt haben, dass Moneyval zum Schluss gekommen ist, dass man die Hausaufgaben im Vatikan gemacht hat.“

Als nächster Punkt stehe die Aufarbeitung im IOR auf dem Programm. Dazu zählten Vor-Ort-Kontrollen. „Ein Hauptpunkt dabei wird sein, dass wir insbesondere den Aufarbeitungsprozess innerhalb des IOR unter die Lupe nehmen werden, dass wir dort also verifizieren, wie das abgelaufen ist. Dieser Prozess findet unter unserer Aufsicht statt; nichtsdestotrotz wird es wichtig sein, dass wir dort in eine entsprechende Verifizierung hineingehen.“

Hätte es 2012 sechs Verdachtsmeldungen gegeben, seien es Ende Oktober 2013 schon 105 gewesen: „Ein klares Zeichen dafür, dass das Meldesystem in diesem Bereich funktioniert, dass man dort auch entsprechende Vorsicht walten lässt. Ein weiterer Grund dafür ist aber auch der ganze Aufarbeitungsprozess, der momentan stattfindet, vor allem innerhalb des IOR. Ein Zeichen, dass dort die Arbeit sehr gut durchgeführt wird. Aber glauben Sie mir: Die Arbeit wird nicht ausgehen!“

Zu Moneyval erklärte Brülhart: „Moneyval prüft sozusagen die Umsetzung der internationalen Standards im Bereich der Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierungs-Bekämpfung, und der Vatikan hat vor gut drei Jahren auch ein formell sehr starkes Commitment abgegeben im Sinn auch einer moralischen Verpflichtung, diese Arbeiten sehr rasch und sehr gezielt in die Hand zu nehmen. Das Resultat, das wir heute sehen, ist doch sehr positiv.“