"Zutiefst empört"

Skandal-Video über Misshandlungen im Auffanglager von Lampedusa

Rom, (ZENIT.org) Tanja Schultz | 372 klicks

Stundenlang entblößt in Reih und Glied unter freiem Himmel, um sich mit einem Desinfektionsmittel abspritzen zu lassen. Alle drei Tage müssen die Bootsflüchtlinge, Männer wie Frauen sich der präventiven Behandlung gegen Krätze im überfüllten Auffanglager auf Lampedusa unterziehen. „Der Wasserdruck ist so stark, dass er am Körper schmerzt… während sie (Anm. d. R. die Angestellten des Zentrums) sich über unsere Verlegenheit, nackt zu sein, lustig machten“, erzählten einige Flüchtlinge der Presse, nachdem das Skandal-Video vom staatlichen Fernsehen Rai2 letzten Montag gezeigt wurde. Gefilmt hatte die Szene ein syrischer Insasse mit dem Handy.

Das Video sorgte landesintern und europaweit für großes Aufsehen. „Das sind Praktiken, die an Auschwitz erinnern“, so die Bürgermeisterin der süditalienischen Insel, Giusy Nicolini, und sprach damit manchem Zuschauer aus dem Herzen. Die ranghöchsten italienischen Staatsvertreter zeigten sich indigniert. Regierungschef Enrico Letta hat eine Untersuchung angeordnet, während Staatspräsident Giorgio Napolitano von „völlig inakzeptablen Episoden“ sprach, die allerdings „nicht den großen menschlichen Einsatz in den Schatten stellen oder diskreditieren dürfen, den Italien in den vergangenen Flüchtlingsdramen geleistet hat.“

Die nur unweit von der afrikanischen Küste gelegene Insel Lampedusa ist seit Jahren das traurige Szenarium von zahlreichen Bootsunglücken. Erst im Oktober ertranken über 500 Flüchtlingen bei der Kenterung ihrer armseligen Fischerkutten. Lampedusa wurde als Symbol des modernen Migrationsdramas nicht zuletzt bekannt durch den aufsehenerregenden Besuch von Papst Franziskus letzten August. Er betrat als erstes Kirchenoberhaupt die Insel und zog damit die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf das vergessene Schicksal der Menschen, die vor Krieg und Hunger zu fliehen versuchen. Zum Gedenken der Ertrunkenen hatte damals Franziskus der See einen Kranz mit Blüten übergeben.

Auch Brüssel wurde auf den Fall aufmerksam. Ausgerechnet am internationalen Jahrestag der Migranten, am 18. Dezember, kündigte die EU- Innenkommissarin Cecilia Malmström juristische Schritte an und drohte mit Kürzungen der EU-Hilfsfonds, die Italien regelmäßig für jeden Flüchtling erhält. "Wir haben eine Untersuchung zur entsetzlichen Behandlung in zahlreichen Auffanglagern eröffnet", erklärte sie. „Unsere Assistenz und Unterstützung gegenüber den italienischen Behörden bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme kann nur fortgesetzt werden, wenn das Land den Migranten, Asylbewerber und Flüchtlinge, Aufnahmebedingungen garantiert, die menschenwürdig sind.“

Unter dem Druck der EU hat der für die Flüchtlingspolitik zuständige Innenminister Angelino Alfano veranlasst, dass unverzüglich die Leitung der Genossenschaft „Lampedusa Accoglienza“ ausgetauscht wird, der das Auffanglager auf Lampedusa unterstellt ist. Kurz darauf hieß es, der Genossenschaft würde die Leitung ganz entzogen und möglicherweise dem Roten Kreuz übertragen werden.

Es ist das Innenministerium, das die Verwaltung und komplexe Betreuung der 27 Aufnahmezentren im Lande privaten Firmen anvertraut. Mehr als 1.800.000 Euro zahlt der Staat täglich, um die in diesem Jahr insgesamt 40.244 in Italien eingetroffenen Migranten mit dem Nötigsten zu versorgen. Der Tagessatz für einen Erwachsenen beträgt ungefähr 45 Euro und 70 Euro für einen Minderjährigen, für den eine zusätzliche Assistenz berechnet wird. Man spricht allgemein von einem Business für die zahlreichen Firmen, die sich um den Auftrag bei den öffentlichen Ausschreibungen reißen. Den Zuschlag bekommt der Bewerber, der das niedrigste Angebot macht. Als Ergebnis wird an qualifiziertem Personal gespart, an Übersetzern, Ärzten und Psychologen. Lukrativ wird das Geschäft erst durch die Aufnahme von möglichst vielen Flüchtlingen, die auf Matratzen auch in den Korridoren einquartiert werden, und durch den längst möglichen Aufenthalt, der manchmal den gesetzlichen Rahmen sprengt. Das Auffanglager in Lampedusa sollte eigentliche nur eine kurze Zwischenstation zur Feststellung der Identität sein. Für Asylberechtigte stehen andere größere und besser ausgestattete Zentren in Sizilien oder auf dem Festland zur Verfügung. In Wirklichkeit werden dort die Flüchtlinge für viele Monate, manchmal bis zu einem Jahr festgehalten. Was die Anti-Parasiten-Behandlung angeht, so schreibt das Gesundheitsamt diese nur bei begründetem Verdacht vor. Sie muss jedoch von Ärzten oder Krankenpflegern in geschlossenen Sanitätsräumen unter Wahrung der Intimität durchgeführt werden. Der Verantwortliche der Genossenschaft „Lampedusa Accoglienza“ verteidigte sich, die Bäder seien dafür zu klein gewesen.

In jedem Fall hat der Staat seine Aufsichtspflicht vernachlässigt, ein Vorwurf, der auf fast alle Zentren  ausgedehnt werden kann. Seit Jahren gerät die prekäre Situation in den italienischen Auffanglagern, den sogenannten „Identifizierungs- und Abschiebungszentren“ („Centri di identificazione ed espulsione“) immer wieder in die Schlagzeilen. Der Name der Einrichtung allein verlautet, dass sich der Staat gegenüber den Asylsuchenden wenig gastlich zu geben gedenkt.

Einer, der die Situation der Migranten und die italienische Flüchtlingspolitik seit knapp drei Jahrzehnten aus der Nähe studieren konnte, ist Msgr. Francesco Montenegro, früherer Direktor der Caritas und heute Erzbischof von Agrigent und Präsident der italienischen Bischofskommission für Immigration sowie vom Hilfswerk „Migrantes“. Er hatte wiederholt die Fremdenfeindlichkeit der Lega Nord- Partei kritisiert, die noch bis vor zwei Jahren die Flüchtlings- und Integrationspolitik im Lande aktiv bestimmte und deren Gesetze bis heute nicht wesentlich verändert wurden. Erzbischof Montenegro machte von sich reden, als er 2010 aus Protest gegen die neue Abschiebepraxis des „push back“ die Weihnachtskrippe im Dom von Agrigent ohne die Heiligen Drei Könige aufstellte, mit dem Hinweis, die drei Weisen aus dem Orient seien an der Grenze festgehalten worden.

In einem Interview mit Radio Vatikan am vergangenen Mittwoch verlangte der Erzbischof, dass der Staat den Vorfall in dem Auffanglager in Lampedusa, der ein Menschenrechtsverletzung darstelle, restlos aufklären müsse: „Die Notsituation, die in dem Zentrum herrscht, kann nicht Situationen und Behandlungen rechtfertigen, die fernab von jeglichem Respekt für Menschenwürde und Menschenrecht stehen.” Erzbischof Montenegro wünscht sich, dass bis zum Abschluss der Renovierungsarbeiten des Zentrums der Aufenthalt der Bootsflüchtlinge nur auf wenige Stunden begrenzt wird. Sie sollen möglichst schnell in andere Zentren verlegt werden, in denen ein Minimum an Ausstattung garantiert ist.