BONN, 1. Dezember 2009 (ZENIT.org/ dbk.de).- Heute tritt der Vertrag von Lissabon in Kraft. Ab heute ist er das verbindliche Regelwerk der Europäischen Union, die heute um mitternacht ihre lang ersehnte Rechtspersönlichkeit erhielt.
Nach den Übergangsverträgen von Amsterdam und dem Vertrag von Nizza dürfte mit dem Lissabonner Ersatzvertrag für den gescheiterten EU-Verfassungsansatz die institutionelle Grundsatzdebatte für die kommenden Jahre ersteinmal geklärt sein. Dazu erklärt der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Dr. Robert Zollitsch:
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"Mit dem Vertrag von Lissabon tritt am 1. Dezember 2009 eine umfassende Reform der Europäischen Union in Kraft. Damit endet eine achtjährige Phase, in der die Europäische Union versucht hat, ihre Institutionen und Mechanismen der erweiterten Zahl von Mitgliedstaaten anzupassen.
Der Vertrag von Lissabon, der die Inhalte des gescheiterten Verfassungsvertrages umsetzt, wird die Europäische Union demokratischer, transparenter und effizienter ausgestalten.
Deshalb begrüßt die Deutsche Bischofskonferenz, dass diese Reform der Europäischen Union nun Wirklichkeit werden kann. Besonders positiv hebe ich hervor, dass mit dem Vertrag von Lissabon die Charta der Grundrechte der Europäischen Union rechtsverbindlich wird.
Ich bedauere, dass der neue Vertrag weder auf Gott noch auf die christlichen Wurzeln des Kontinents Bezug nimmt. Dennoch ist dieser Vertrag ein großer Fortschritt für die Europäische Union.
Das gilt vor allem auch für das Verhältnis der Europäischen Union zu den Kirchen. Mit dem Vertrag von Lissabon finden die Kirchen erstmals Eingang in die EU-Verträge. Die Europäische Union verpflichtet sich in Art. 17 des Vertrags über die Arbeitsweise der Union, das national geregelte Staat-Kirche-Verhältnis zu achten und nicht zu beeinträchtigen.
Darüber hinaus wird die Europäische Union nach dem neuen EU-Vertrag einen "offenen, transparenten und regelmäßigen" Dialog mit den Kirchen führen. Der Lissabon-Vertrag begründet damit auch formal ein positives Verhältnis der Europäischen Union zu den Kirchen und Religionen. Dies ist nicht nur ein Gewinn für die Kirchen, sondern vor allem auch für die Europäische Union.
Gemeinsam mit den Bischöfen aus den anderen Mitgliedstaaten, die in der Kommission der Bischofskonferenzen der Europäischen Union (ComECE) zusammengeschlossen sind, ist die Deutsche Bischofskonferenz bereit, diesen konstruktiven Dialog mit der Europäischen Union zu führen."
